VOB muss bekannt sein
Vertragsrecht/VOB
(ip/pp) Das Brandenburgische Oberlandesgericht (OLG) hat sich jetzt in einem aktuellen Urteil zum Verweis auf die Vergabe- und Vertragsordnung für…
News zu Immobilien
Nachbarliche Rücksicht gefordert
Nachbarschaftsrecht
(ip/pp) Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich jetzt mit nachbarschaftsrechtlichen Grenzverwirrungen zu beschäftigen. Ein Verein in Mecklenburg hatte von einem Amt…
Wirtschaftsprüfer haften
Insolvenzverfahren
(ip/pp) Mit der Haftung von Wirtschaftsprüfern bei Falschtestat in Insolvenzverfahren hat sich das Landgericht (LG) München I jetzt beschäftigt. Seine…
Heizkosten mindern
Mietrecht/Heizung
(ip/pp) Das Dresdner Oberlandesgericht (OLG) hatte in einem aktuellen Urteil über die mieterseitige Minderung von Heizkostenabrechnungen zu entscheiden. Die Richter…
"i.A." reicht nicht aus
Kündigung
(ip/pp) Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hat sich jetzt zur Formel "im Auftrag "bzw. "i.A." bei der Unterzeichnung von Kündigungen geäußert und…
Vorbehaltsvermerk unwesentlich
Mängelvorbehalt
(ip/pp) Mit dem Thema "Mängelvorbehalt" in Abnahmeprotokollen von Bauleistungen hat sich das Oberlandesgericht Hamm jetzt beschäftigt. Im konkreten Fall hatten…
Nach Wohnfläche abrechnen
Mietrecht/Abrechnung
(ip/pp) Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte in einem aktuellen Urteil darüber zu entscheiden, ob der Vermieter einer Wohnung bei der Betriebskostenabrechnung…
Vermieter kündigt Modernisierung an
Wohnraummiete
(ip/pp) Um das Thema „Modernisierungsankündigung" in Mietwohnungen ging es in einem aktuellen Urteil des Berliner Kammergerichts. Die obersten Landesrichter der…
Baugeld differenziert darstellen!
Bauvertrag
(ip/pp) In einer Streitsache Baugeld hatte jetzt der Bundesgerichtshof (BGH) betreffend ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Bamberg zu entscheiden. Es…
Schadenersatz bei Grundstückskauf
Rechtsprechung - Kaufrecht
(ip/pp) Auf eine Revision beim Bundesgerichtshof hin hatte sich das OLG Brandenburg jetzt mit Schadensersatzansprüchen von Käufern bei teilweiser Nichterfüllung…
Architektenvertrag in Schriftform?
Architektenvertrag/Schriftform
(ip/pp) Die Parteien streiten um Zahlung eines Architektenhonorars für Planungs- und Überwachungsleistungen einer Gewerbe-Immobilie. Der klagende Architekt hatte ein Angebot…
Grundstücksverkauf unabhängig von Pacht
Umsatzsteuer/Pachtvertrag
(ip/pp) Dass ein Verkauf eines Grundstücks unabhängig von den auf dem betreffenden Grundstück gegebenenfalls existenten Pachtverträgen zu werten ist, hat…