Nach Scheitern einer Ehe
Sicherheiten
(IP) Hinsichtlich des Ehegattenanspruchs auf Befreiung von Verbindlichkeiten aus dinglichen Sicherheiten für einen Kredit des anderen infolge Grunderwerbs mithilfe Zwangsversteigerung…
News zu BGH-Urteile
Nicht für antragstellenden Gläubiger
Vergütung
(IP) Hinsichtlich Vergütungsanspruch für gerichtlich angeordnete Verwaltung hatte der Bundesgerichtshof (BGH) zu entscheiden. Die Beklagte hatte als Miteigentümerin die Zwangsversteigerung…
Einer Grundbucheintragung entgegenstehende Hindernisse
Rangnachteil
(IP) Hinsichtlich Amtspflichten eines Notars hatte der Bundesgerichtshof (BGH) zu entscheiden. Der Kläger nahm die beklagte Notarin auf Schadensersatz aus…
Auf das dingliche Nutzungsrecht berufen
Dienstbarkeit
(IP) Hinsichtlich einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit bei Zwangsversteigerung entschied der Bundesgerichtshof (BGH). Der Kläger war Eigentümer mehrerer Grundstücke, auf denen…
Anspruch des Vollstreckungsschuldners
Übererlös
(IP) Hinsichtlich möglichen Übererlöses aus Zwangsversteigerungen hatte der Bundesgerichtshof zu entscheiden. Die Klägerin erhob gegen ein Auktionshaus Ansprüche wegen der…
Realofferte für Strom an Entnehmer
Versorgung
(IP) Über das Phänomen der Realofferte eines Versorgungsunternehmens zum Abschluss eines Versorgungsvertrags hatte der Bundesgerichtshof (BGH) zu entscheiden. Der Beklagte…
Rückgabe ggf. gemeinschaftlich
Beweismittel
(IP) Über die Erlösverteilung von beschlagnahmtem Bargeld hatte der Bundesgerichtshof BGH zu befinden. Die Staatsanwaltschaft hatte im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens…
Freispruch mangels Vermögenswerts
Betrug
(IP) Hinsichtlich vermeintlich betrügerischer Grundbuchberichtigung hatte der Bundesgerichtshof zu entscheiden. Der Angeklagte im betreffenden Prozess hatte sich gegenüber der dortigen…
Bereinigungsanspruch fürs Grundbuch
Besitzrecht
(IP) Hinsichtlich Eintragung von Besitzrechten ins Grundbuch hatte der Bundesgerichtshof zu befinden. Die Klägerin war durch Zwangsversteigerung Eigentümerin eines Grundstücks…
Anfechtbar nur bei Unzumutbarkeit
Schwiegerelternschenkung
(IP) Mit dem Anspruch auf Rückforderung einer Schwiegerelternschenkung nach Scheitern der Ehe des eigenen Kindes hat sich der Bundesgerichtshof erneut…
Einstellung befristen
Suizidgefahr
(IP) Mit der Einstellung der Räumungsvollstreckung aufgrund einer Suizidgefährdung des Schuldners hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) zu beschäftigen. Die Gläubiger…
Sekundäre Darlegungslast
Grundschuld
(IP) Mit dem Thema einer durch Betrug verschafften Grundschuld befasste sich der Bundesgerichtshof. Der Kläger hatte eine atypische stille Beteiligung…