Fristen der Aufhebung
Teilungsversteigerung
(IP) Über die Rücknahme des Teilungsversteigerungsverfahrens nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens musste der BGH aktuell entscheiden. Die antragstellende Gläubigerin ließ im…
News zu BGH-Urteile
Unwirksamkeit gegenüber Zwangsverwalter
Vorausverfügung
(IP) Mit einer Entscheidung über die Wirksamkeit einer Vorausverfügung des Vollstreckungsschuldners über die Miete hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) aktuell…
Zahlung gegenüber Forderungsinhaber anfechten
Inkasso
(IP) Inwieweit an ein Inkassounternehmen abgetretene Forderung gegenüber einem ursprünglichen Forderungsinhaber angefochten werden können, war vom Bundesgerichtshof (BGH) aktuell zu…
Wohnungseigentum und Teileigentum
Zuschlag
(IP) Hinsichtlich Zustimmungserteilung zum Zuschlag bei Zwangsvollstreckung musste der Bundesgerichtshof (BGH) aktuell entscheiden. Die beiden Beklagten und ihr Sohn bildeten…
Auflassungsvormerkung in der Zwangsversteigerung
Vorrang der Wohnungseigentumsgemeinschaft
(IP) ZVG § 10 Abs. 1 Nr. 2 und 4, BGB § 883 Abs. 2; WEG § 16 Abs. 2.…
Auskunftsanspruch ist legitim
Notarkammer
(IP) Zum Auskunftsanspruch eines Dritten gegenüber u.a. der Notarkammer über den Namen und die Adresse des Berufshaftpflichtversicherers sowie die Versicherungsnummer…
Rechtsnachfolgeklausel
Eingeschränkte Rechtsnachfolgeklausel bei Nießbrauch
(IP) Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 26. März 2014 - V ZB 140/13 folgende Entscheidung getroffen. Der Leitsatz…
Ein begrenztes Vorrecht
Wohnungseigentümergemeinschaft
(IP) Mit dem Problem des in der Zwangsversteigerung von Wohnungseigentum bestehenden begrenzten Vorrechts der Eigentümergemeinschaft hat sich der Bundesgerichtshof (BGH)…
Aufforderung erst nach Anklicken wahrzunehmen
Internetveröffentlichung
(IP) Hinsichtlich Terminbestimmung im Internet musste der Bundesgerichtshof (BGH) entscheiden, ob es statthaft ist, wenn Aufforderungen erst nach Anklicken wahrzunehmen…
Gefahr der Verwirrung
Bestandteilszuschreibung
(IP) Inwieweit die Zuschreibung einer Eigentumswohnung zu einer anderen Wohnung zu Problemen bei einer Zwangsversteigerung führen kann, hatte der Bundesgerichtshof…
Einrede nicht erneut erheben
Sicherungsgrundschuld
(IP) Inwieweit der gutgläubige Erwerb einer Sicherungsgrundschuld, die ursprünglich nur zum Schein vereinbart worden sei, eine darauf gestützte Vollstreckungsgegenklage möglich…
Der Realkredit geht vor
Sonderkündigung
(IP) Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil zur Zwangsversteigerung vermieteter Wohnungen deutlich darauf hingewiesen, dass hinsichtlich Sonderkündigungsrecht die Interessen…