Abwehr
Fremde Schuld getilgt
(IP) Inwieweit eine Rückforderung möglich ist, wenn durch Dritte fremde Schuld zwecks Abwehr einer Zwangsvollstreckung getilgt wird, war Gegenstand einer…
BGH-Urteile
Ablösung
Fehlbetrag kann unschädlich sein
(IP) Ob ein Fehlbetrag bei der Ablösung einer Zwangsversteigerung unschädlich sein kann, war Gegenstand eines Verfahrens vor dem Bundesgerichtshof (BGH).…
Übertragung
Benachteiligungsvorsatz liegt vor
(IP) Um das Thema „unmittelbare Gläubigerbenachteiligung und Benachteiligungsvorsatz bei Übertragung einer Eigentumswohnung“ ging es vor dem Bundesgerichtshof. Die betreffende Eigentumswohnung…
Gegenklage
Mit der Aufrechnung ausgeschlossen
(IP) Hinsichtlich Zwangsvollstreckung und der Aufrechnung einer Forderung der Masse gegen die Insolvenzforderung hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Der Insolvenzverwalter…
Rechtsbeschwerde
Unwirksamkeit der Teilung oder Vereinigung
(IP) Hinsichtlich der Befugnis zur Rechtsbeschwerdeeinlegung gegen einen Zuschlagsbeschluss entschied der Bundesgerichtshof (BGH). Auf Antrag Beteiligter wurde die Zwangsversteigerung des…
Wertsicherungsklausel
Künftig auflösend bedingt wirksam
(IP) Über die Wirksamkeit einer Wertsicherungsklausel stritten die Parteien in einem Verfahren vor dem Bundesgerichtshof. Es ging dabei um einen…
Beweiswürdigung
Angehörigen-Mietvertrag umstritten
(IP) Mit den Anforderungen an den Nachweis eines „behaupteten“ Mietvertrages hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) in einer Entscheidung befasst, der…
Rückgewähr
Nach Zwangsversteigerung problematisch
(IP) Hinsichtlich Sicherungsklauseln auf Rückgewähr der Grundschuld hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Der Beklagte und die Klägerin waren Gesellschafter einer…
Rechtsbeschwerde
Nicht bei fehlender Sachdarstellung
(IP) Mit einer Rechtsbeschwerde hinsichtlich Zuschlagsversagung bei Zwangsversteigerung hat sich der Bundesgerichtshof beschäftigt. In dem Zwangsversteigerungsverfahren über ein Grundstück hatte…
Notarhaftung
Nur im Schutzbereich der verletzten Norm
(IP) Die Klägerin finanzierte den Erwerb zweier Eigentumswohnungen auf Käuferseite für Eheleute. Zum Erwerb dieser Eigentumswohnungen gaben die Eheleute vor…
Zuschlagsversagungsgrund
Das geänderte geringste Gebot verlesen
(IP) Hinsichtlich Neuberechnung des geringsten Gebots im Versteigerungstermin entschied der BGH. Die Beteiligte betrieb die Zwangsversteigerung eines Grundbesitzes. Im Versteigerungstermin…
Teilungsversteigerung
Fristen der Aufhebung
(IP) Über die Rücknahme des Teilungsversteigerungsverfahrens nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens musste der BGH aktuell entscheiden. Die antragstellende Gläubigerin ließ im…